31.03.2018 / Uncategorized / /

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 28. März 2018 von Kantonsrat Ulrich Müller, Weinfelden

Die Fraktionssitzung der CVP/EVP-Fraktion vor der Grossratssitzung war beherrscht von 2 Themen: Einerseits ging es um die Nominierung einer Kandidatin oder eines Kandidaten als Mitglied des Obergerichts in der Nachfolge des im Herbst zurücktretenden Obergerichtspräsidenten Thomas Zweidler. Nominiert wurde lic.iur. Marianne Bommer aus Weinfelden. Andrerseits wurde das Vorgehen bei einer dringlichen Interpellation als Reaktion auf die geplante Verlegung der Agroscope von Tänikon nach Posieux FR nochmals besprochen.

Auch die Sitzung des Grossen Rates stand ganz im Zeichen der Agroscope. Sämtliche Parteien konnten nicht nachvollziehen, dass der Bund wenige Monate nach Abschluss eines Vertrags mit dem Kanton Thurgau über die Erhaltung des Standorts Tänikon dazu kommt, aktiv die Schliessung dieses Standorts zu planen. Die Forschung und Entwicklung im Gebiet von Ernährung und Landwirtschaft sind für den Kanton Thurgau lebenswichtig.

Die Interpellation zu diesem Thema wurde von praktisch allen Mitgliedern des Grossen Rates unterschrieben und als dringlich erklärt. Der zuständige Regierungsrat Walter Schönholzer stellte sich in einem engagierten Votum hinter die Forderungen der Interpellation. Aus der Fraktion der CVP/EVP äusserte sich der Erstunterzeichner, Josy Gemperle (CVP, Fischingen) für die Interpellanten ebenfalls vehement und kundig. Sprecherin für die Fraktion war Sabina Peter (CVP, Ettenhausen), die sich vor allem auch mit dem drohenden Abbau von zahlreichen hochqualifizierten Arbeitsplätzen beschäftigte. Peter Bühler (CVP, Ettenhausen) erwähnte die Zerschlagung eines hohen Investitionsvolumens in den verschiedenen Standorten der Agroscope und Wolfgang Ackerknecht (EVP, Frauenfeld) stimmte mit der klaren Ablehnung des bundesrätlichen Vorschlags überein. Insgesamt ergriffen 15 Mitglieder des Grossen Rates das Wort im gleichen Sinn.

Mitten während der Diskussion stellte sich der gegenwärtige Präsident des Nationalrates, Dominique de Buman von der CVP Fribourg als Gast im Frauenfelder Ratssaal ein. Er wurde französisch begrüsst und antwortete in einer kurzen Ansprache in einem makellosen, wenn auch mit Akzent behafteten Deutsch. Vor allem die Auseinandersetzung des Kantons Thurgau mit seiner Muttersprache und ihr glücklicher Ausgang beschäftigte ihn und er wies auf den Gemeinsinn auch der verschiedenen Sprachgebiete hin.
Da damit der Zeitrahmen für den Morgen angesichts des Besuchs aus Bern ausgeschöpft war, wurden die übrigen Traktanden auf die nächste Sitzung verschoben.