13.02.2020 / Grossrat / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 12. Februar 2020 Kantonsrat Simon Wolfer Weinfelden

Nachdem die vorangehenden Fraktionssitzungen mit Wahlgeschäften und damit verbundenen Vorstellungen von Kandidierenden reich befrachtet waren, bot die heutige Zusammenkunft der Fraktion Gelegenheit für einlässliche Diskussionen zu bevorstehenden Sachgeschäften.

Im Zentrum stand die Interpellation „Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Wil West: ein Leuchtturmprojekt ohne öffentliche Diskussion?“, die Josef Gemperle (CVP, Fischingen) mitlancierte. Mit dem Entwicklungsschwerpunkt ESP Wil West wird ein Generationen-Projekt angrenzend an die Stadt Wil und auf Thurgauer Boden umgesetzt. Diese Standortentwicklung ist umfangreich und äusserst komplex. Weil wenige Entscheidungsträger weitreichende Kompetenzen haben, hält es Fraktionssprecher Josef Gemperle für sehr wichtig, dass die betroffene Bevölkerung einbezogen wird und die Raumplanungskommission sich regelmässig mit diesem Geschäft befasst. Der Grosse Rat beschloss leider mit knapper Mehrheit (gegen die CVP/EVP-Fraktion) den Verzicht auf die Diskussion zu diesem Geschäft.

Eingangs der Ratssitzung gedachte der Grosse Rat mit einer Schweigeminute dem am 10. Februar 2020 verstorbenen Staatsschreiber Rainer Gonzenbach. Der Ratspräsident hob seine grossen Verdienste während seiner langjährigen Tätigkeit für den Kanton hervor. Die CVP/EVP-Fraktion würdigt die herausragenden menschlichen Eigenschaften und fachlichen Qualitäten von Rainer Gonzenbach und spricht den Angehörigen ihr herzliches Beileid aus.

Diskussionslos erteilte der Grosse Rat 218 ausländischen Staatsangehörigen und 2 Schweizern das Kantonsbürgerrecht. Mit der anschliessend diskutierten Interpellation „Neuer Werkhof Tiefbauamt wieder auf grüner Wiese?“ verlangte der Interpellant Walter Knöpfli (SVP) von der Regierung Auskunft darüber, weshalb das Tiefbauamt den neuen Werkhof Schrofen bereits jetzt plane und was nach dem allfälligen Bau mit dem stillgelegten Werkhof Kesswil geschehen soll. Der Regierungsrat legte in seiner Antwort die Notwendigkeit des Baus für die CVP/EVP nachvollziehbar dar. Fraktionssprecher Gallus Müller (CVP, Guntershausen) wies auf die gute Abdeckung des Einsatzgebiets und die Zweckmässigkeit des Baus hin. Er forderte, die Synergien mit dem bestehenden Werkhof Sulgen bestmöglich zu nutzen.