26.04.2020 / Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion vom 25. April 2020 Kantonsrat Norbert Senn Arbon

Um vertiefte Diskussionen zu anstehenden Entscheiden führen zu können, traf sich die Fraktion der CVP/EVP am Samstagmorgen, 25. April 2020 erstmals wieder zu einer Präsenzveranstaltung. Der Anlass fand im Gemeindesaal in Aadorf statt, wo auch die Abstandsregeln eingehalten werden konnten. Herzlichen Dank an die Organisatoren! 

Da es die erste Fraktionssitzung nach den Grossratswahlen war, waren neben dem Parteipräsidenten, Paul Rutishauser, und der CVP-Regierungsrätin, Carmen Haag, auch die neu gewählten Petra Merz (Weinfelden), Jürg Marolf (Romanshorn) und Mathias Dietz (Eschlikon, EVP) erstmals mit dabei. Der Fraktionsausflug im Anschluss an die Wahlsitzung wird auf den 26. August 2020 verschoben.

1. Fraktionsgemeinschaft mit der EVP

Die CVP TG und die EVP TG haben sich darauf verständigt, in der neuen Legislaturperiode wiederum eine Fraktionsgemeinschaft zu bilden und die bewährte Zusammenarbeit fortzusetzen. Die neu 24 Mitglieder umfassende CVP/EVP-Fraktion (18 CVP / 6 EVP) wird demzufolge als zweitgrösste Fraktion in vielen Themen eine entscheidende Grösse darstellen.

Um die Eckpunkte der Zusammenarbeit transparent festzulegen und um nicht nachvollziehbare Alleingänge in einem einzelnen Bezirk zu vermeiden, werden die Verantwortlichen den Rahmen der Zusammenarbeit inkl. Positionierung miteinander diskutieren und festlegen.

Die Zusammenarbeit im Grossen Rat verlief in der zu Ende gehenden Legislatur äusserst konstruktiv und wertschätzend. Auch bezüglich der Sitzverteilung in den Kommissionen wurden immer tragfähige, akzeptierte Lösungen gefunden.

2. Konstituierung der Fraktion

Erfreulicherweise stellt sich der gesamte Fraktionsvorstand mit der gleichen Aufgabenverteilung auch für den Beginn der kommenden Legislatur wieder zur Verfügung. Auch an dieser Stelle ein herzlicher Dank für diese Bereitschaft und die oftmals im Hintergrund stattfindenden ausgezeichneten Arbeiten!

Fraktionspräsident                             Gallus Müller
Verantwortliche Adminstration       Marianne Raschle
Finanzen                                               Peter Bühler
Vertretung EVP                                   Elisabeth Rickenbach

 3. Nominationen für Funktionen und Kommissionen 

Für die neue Legislaturperiode 2020 – 2024 kommt es auch aus Sicht der CVP/EVP zu einigen personellen Veränderungen.

Die folgenden Personen wurden einstimmig und mit Applaus zuhanden der Wahlsitzung des Grossen Rates vom 20. Mai 2020 nominiert:

  • Büro des Grossen Rates

– Präsidium Grosser Rat         Norbert Senn
– Büromitglied Grosser Rat    Käthi Zürcher (für Armin Eugster)

  • Ständige Kommissionen

  • Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission

– Präsidium                            Dominik Diezi
– Mitglieder                            Sabina Peter Köstli (für N. Senn)
Corinna Pasche (für Hans Feuz)
Roland Wyss (EVP)

  • Justizkommission

– Mitglieder                            Peter Bühler
Hansjörg Haller (EVP)

  • Raumplanungskommission

– Präsidium                            Josef Gemperle (für A. Eugster)
– Mitglieder                            Hans Feuz
Ruedi Bär (EVP)

  • Gesetzgebungs- und Redaktionskommission

– Mitglieder                            Norbert Senn
Kathrin Bünter (für K. Zürcher)

4. Wahlrekurs Frauenfeld

 Die Thematik des Wahlrekurses der glP bezüglich des Wahlergebnisses in der Stadt Frauenfeld wurde ebenfalls thematisiert und besprochen. Die Wahlgenehmigung obliegt dem Grossen Rat. Er wird auf Basis eines Antrags des Büros an der Wahlsitzung vom 20. Mai 2020 darüber befinden.

5. Nächste Grossratssitzung vom 20. Mai 2020

 Die nächste Grossratssitzung ist die erste Sitzung nach Beginn der Corona-Pandemie, d.h. seit der Sitzung vom 11. März 2020. Die 130 Mitglieder des Grossen Rates treffen sich zu dieser letzten Sitzung der mit diesem Datum zu Ende gehenden Legislatur 2016 – 2020 in der Rüegerholzhalle in Frauenfeld. Dort kann sichergestellt werden, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können.

Aus nachvollziehbaren Gründen wird diese sogenannte „Wahlsitzung“ nicht als Halbtages- sondern als Ganztagessitzung abgehalten, um möglichst effizient die Geschäfte abarbeiten zu können. Die traditionellen nachmittäglichen Fraktionsausflüge und die Grossrats-Präsidentenwahlfeier wurden verschoben und werden voraussichtlich am Nachmittag der halbtägigen Sitzung vom 26. August 2020 nachgeholt.

Norbert Senn, Arbon