10.09.2020 / Fraktion / /

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 9. September 2020 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Die CVP/EVP-Fraktion traf sich zu einer weiteren Sitzung im Begegnungszentrum VIVA in Frauenfeld. Über dieses Gastrecht sind wir sehr froh, gestaltet sich doch die Suche nach einem geeigneten Sitzungsort in diesen Zeiten nicht immer einfach.

In der anschliessenden Grossratsdebatte ging es als erstes um einen Antrag unserer Fraktionskollegin Maja Bodenmann (CVP, Diessenhofen). Sie hatte vom Regierungs-rat die Erarbeitung einer Demografiestrategie verlangt. Der Regierungsrat steht diesem Anliegen grundsätzlich positiv gegenüber, will aber keine eigentliche Strategie erarbeiten, sondern verweist auf verschiedene laufende Arbeiten. Maja Bodenmann zeigte sich mit der Antwort des Regierungsrates „nicht unzufrieden“, beharrte aber unter Verweis auf die Demografiestrategie des Kantons Schaffhausen auf der Erarbeitung einer umfassenden Strategie. Agieren statt reagieren müsse das Motto heissen, um die Chancen für eine aktive Zukunftsgestaltung nutzen zu können. Diese Meinung vertrat auch unser Fraktionssprecher Peter Bühler ( CVP,  Ettenhausen). Er zog in Zweifel, dass die Erstellung einer Strategie zu wesentlichen Mehrkosten führen werde. Zudem solle der Bericht dynamisch aufgebaut werden. Der Rat erklärte den Antrag leider gegen die geschlossene CVP/EVP-Fraktion mit 34 zu 82 Stimmen für nicht erheblich. Ein doch erstaunliches Resultat, wenn man bedenkt, dass es sich bei der künftigen demografischen Entwicklung wohl um die Zukunftsherausforderung schlechthin handelt.

Weiter stellte eine Interpellation die Frage, ob die Knaben an der Volksschule im Abseits stünden. Für unseren Fraktionssprecher Jürg Marolf (CVP, Romanshorn) stellt sich hingegen nicht die Frage nach der Ungleichbehandlung, sondern ob die Lehrkräfte über genügend Zeit für die zentrale Beziehungsarbeit verfügen würden. Diese sei für die möglichst individuelle Förderung aller Schülerinnen und Schüler entscheidend, dies unabhängig vom Geschlecht. Mit dieser eher vermittelnden, am individuellen Schüler / der individuellen Schülerin orientierten Sichtweise liegt er zwar auf der Linie der Regierung, blieb im Rat aber ziemlich alleine. Dort gingen die Ansichten zum Teil diametral auseinander, so dass die einzuschlagende Richtung nicht erkennbar wurde.

Anschliessend verbrachte unsere Fraktion ihren traditionellen Ausflug bei einem gediegenen langen Mittagessen im Oberthurgau, im Restaurant Seelust in Egnach. Am Abend wurden schliesslich in Romanshorn mit einer stimmungsvollen Feier mit fast vier Monaten Verspätung unser neuer Grossratspräsident Norbert Senn (CVP, Romanshorn) und der neue Regierungsrat Urs Martin (SVP, Romanshorn) gefeiert.

Dominik Diezi, Kantonsrat, Stachen