11.05.2021 / Communiqués / /

Hohe Zustimmung für CO2-Gesetz

Im Anschluss an die öffentliche Veranstaltung der CVP Bezirk Frauenfeld befürworten 83% der über 30 Teilnehmenden das CO2-Gesetz. Dem deutlichen Resultat gingen 90 engagierte Diskussionsminuten, moderiert von CVP-Bezirkspräsident Patrick Siegenthaler, voraus. Gegnerin und Nationalrätin Diana Gutjahr, SVP warf vielerlei Bedenken in die Runde. Kantonsrat Josef Gemperle, CVP entgegnete als Befürworter mit starken Argumenten.

Nationalrätin Diana Gutjahr bekämpft das CO2-Gesetz, weil es eine staatliche Umerziehung der Gesellschaft sei. Es brauche kein neues Gesetz, sie will stattdessen auf Eigenverantwortung setzen. Kantonsrat Josef Gemperle widerspricht und redet Klartext. Es sei offensichtlich, das Klima ist die Herausforderung unserer Zeit und der Schutz dessen ein globales Ziel. Die ganze Welt handle, die Schweiz könne nicht hintenanstehen, sondern müsse mit gutem Beispiel voran gehen.

Werden Abgaben verdoppelt?
Gutjahr und die SVP bekämpfen die Vorlage, da es sich ihrer Meinung nach bei den geforderten Klimaschutzabgaben um Pseudolenkungsabgaben handle. Diana Gutjahr hält fest, ihr sei das Klima auch wichtig, aber dieses Gesetz ziele in eine falsche Richtung. Bereits hohe Abgaben würden sich noch verdoppeln. Der Klimafonds sei ein weiterer Subventionstopf, welcher neue Profiteure generiere. Ausserdem, die Schweiz sei so klein und produziert lediglich 1 Promille des gesamten CO2-Weltausstosses.

Anreize schaffen für wichtige Schritte!
Gemperle, zu dessen Kernthemen der Klimaschutz zählt, ist überzeugt: «Das Fördern von neuen Technologien und der Verbrauch von erneuerbaren Energien ist der einzige und richtige Weg diese Belastung zu reduzieren.» Zudem werden wir unabhängiger von Importen, da auch fossile Brennstoffe nicht endlos verfügbar sind. Es sei höchste Zeit, dass griffige Massnahmen für den Klimaschutz in Kraft treten. Ganz entgegen der gegnerischen Behauptungen, sei das Gesetz sozial verträglich. Es basiere auf einer Lenkungsabgabe nach dem Verursacherprinzip und schaffe dadurch Anreize, um wichtige Schritte zu tun.

Thurgau übernimmt Vorreiterrolle
Gutjahr ärgert sich über Gemperles Aussage, dass Thurgauer Betriebe profitieren würden und wiederholt, es fördere lediglich das Subventionsdenken in der Wirtschaft und generiere neue Subventionsempfänger. Josef Gemperle findet, dass Rückerstattungen keine Subventionen, sondern Beiträge für Bemühungen zum Klimaschutz seien. Der Verbrauch von fossilen Brennstoffen muss reduziert und erneuerbare Energien gefördert werden. «Grad im Thurgau dürfen wir stolz darauf sein, wie weit wir hinsichtlich Energieeffizienz bereits sind.» Er weiss, Unternehmen werden künftig mehr Geld zur Verfügung haben, nämlich dann, wenn sie mit neuen Energien und Technologien unterwegs sind.

Veranstaltungen zur Meinungsbildung
Die CVP Bezirk Frauenfeld bot am vergangenen Montag zum wiederholten Male eine öffentliche Referats- und Diskussionsveranstaltung zur Meinungsbildung. Interessierte konnten via Internet bequem von zu Hause aus, die Argumente der Befürworter und Gegner der Abstimmungsvorlage vom 13. Juni 2021 zum CO2- Gesetz anhören.

Hitzige Diskussion zwischen Gegnerin Gutjahr und Befürworter Gemperle (unten), moderiert von Siegenthaler

Hitzige Diskussion zwischen Gegnerin Gutjahr und Befürworter Gemperle
(unten), moderiert von Siegenthaler