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Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 13. Januar 2021 von Kantonsrätin Sabina Peter Köstli, Ettenhausen

Das Parlamentsjahr 2021 startete pandemiebedingt erneut unter strengen Sicherheitsmassnahmen in Frauenfeld. In der Fraktionssitzung befanden wir, nebst der Beratung der anstehenden Vorlagen, auch über die Nachfolge von Rita Wenger als Mitglied des Verwaltungsgerichts und sprachen damit eine Wahlempfehlung für unsere Grossratskolleginnen und -kollegen aus. Die Grossratssitzung begann mit einem Geburtstagsständchen in Form eines Applauses für [...

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Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 16. Dezember 2020 von Kantonsrat Simon Wolfer, Weinfelden

Die letzte Fraktionssitzung in diesem – auch für den Politbetrieb im Kanton Thurgau – aussergewöhnlichen Jahr stand neben dem Tagesgeschäft im Zeichen der Corona-Krise. Das Büro des Grossen Rates hat entschieden, eine COVID-Spezial-Kommission einzusetzen, welche die Massnahmen der Regierung laufend begleiten und prüfen und so die parlamentarische Oberaufsicht besser wahrnehmen soll. Gallus Müller (CVP,  Guntershausen) […]

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Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 4. Dezember 2020 von Kantonsrat Gallus Müller, Guntershausen

Am vergangenen Mittwoch traf sich der Grosse Rat des Kantons Thurgau zur Budgetsitzung, welche traditionsgemäss ganztags durchgeführt wurde. Zu Beginn galt es festzustellen, ob die eingereichte dringliche Interpellation «Umsetzung der Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen in Zusammenhang mit Covid-19-Epidemie im Kanton Thurgau» auch dringlich behandelt werden soll. Diese Dringlichkeit war in der Folge auch unbestritten. [&hel...

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Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 18. November 2020 Kantonsrat Jürg Marolf, Romanshorn

Die CVP/EVP-Fraktion traf sich um 07.30 Uhr im katholischen Pfarreizentrum in Frauenfeld zur Vorbesprechung der Sitzung und anstehender Traktanden. In der anschliessenden Sitzung des Grossen Rates legte zuerst Ueli Keller (GP Bischofszell) als Nachfolger der zurückgetretenen Brigitta Hartmann das Amtsgelübde ab. Beim Eintreten auf den Voranschlag 2021 und den Finanzplan 2022- 2024 wurde seitens der […]

Communiqués

Urabstimmung über „Die Mitte“ – Was macht die CVP Thurgau?

Wie geht die Thurgauer CVP nun vor? Die Parteileitung und der Parteivorstand wird die Namensfrage analysieren und die entsprechenden Massnahmen einleiten. Wir werden dies an unseren nächsten Sitzungen beginnen. Gibt es eine Absprache mit den Thurgauer Delegierten vor der nationalen Versammlung vom 28. November beziehungsweise findet eine Art kantonale Beschlussfassung statt? Wie bei allen Abstimmungen […]

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Bericht aus dem Grossen Rat vom 21.10.2020 von Kantonsrätin Marianne Raschle, Kreuzlingen

Kantonsbürgerrechtsgesuche Das Kantonsbürgerrecht wurde an 3 Schweizer Bürger und an 131 Ausländerinnen und Ausländer verliehen. Motion „Erweiterung der Raumplanungskommission mit Umwelt, Verkehr und Energie zur RUVEK“ Die Motion von Guido Grütter, FDP Münchwilen und Daniel Eugster, FDP Roggwil will eine neue ständige Kommission ins Leben rufen. Die bestehende Raumplanungskommission soll erweitert werden mit den Themen […]

Abstimmungen

CVP Thurgau lehnt die GSoA-Initiative klar ab und spricht sich für die Konzernverantwortungsinitiative aus

Die Delegierten der CVP Thurgau haben sich in Aadorf klar gegen die GSoA-Initiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» ausgesprochen. Über die Konzernverantwortungsinitiative wurde intensiv debattiert. Schlussendlich sprachen sich die Delegierten knapp für eine Annahme der Initiative aus.  Die CVP ist im Aufbruch. «Wir stehen für eine Politik der bürgerlichen Mitte, für die soziale […]

Fraktion

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 9. September 2020 von Kantonsrat Dominik Diezi, Stachen

Die CVP/EVP-Fraktion traf sich zu einer weiteren Sitzung im Begegnungszentrum VIVA in Frauenfeld. Über dieses Gastrecht sind wir sehr froh, gestaltet sich doch die Suche nach einem geeigneten Sitzungsort in diesen Zeiten nicht immer einfach. In der anschliessenden Grossratsdebatte ging es als erstes um einen Antrag unserer Fraktionskollegin Maja Bodenmann (CVP, Diessenhofen). Sie hatte vom […]

Grossrat

Bericht aus der CVP/EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 26. August 2020 von Kantonsrätin Kathrin Bünter, Gerlikon

Aus dem Regierungsrat Die Regierung beschäftigt sich aktuell mit dem Waldentwicklungsplan. Die Herausforderung zwischen Erhaltung und Respekt gegenüber der Natur und der Erholungsnutzung steht im Fokus der Diskussion. Weiter wurde uns mitgeteilt, dass der Vollzug des aktuellen Schutzkonzeptes zur Thematik „Pandemie“ überprüft und über Zuständigkeiten diskutiert wird. Aktuelle News unseres CVP Präsidenten Thurgau, Paul Rutishauser [&hel...

Grossrat

Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 12. August 2020 Kantonsrat Peter Bühler Ettenhausen

Bei hochsommerlichen Temperaturen traf man sich am vergangenen Mittwoch, 12.8.2020, erstmals nach den Sommerferien zu einer ganztägigen Grossratssitzung in Frauenfeld. Neben diversen Rechenschaftsberichten der Gerichte, die es abzunehmen galt, standen auch einige umstrittene Traktanden auf dem Tagesprogramm. So wurde über die Notwendigkeit der «Schaffung gesetzlicher Grundlagen für eine PUK» gleich intensiv debattiert wie über die […...

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Bericht aus der CVP/EVP Fraktion und dem Grossen Rat vom 01. Juli 2020 Kantonsrätin Maja Bodenmann Diessenhofen

Die Fraktionssitzung war reich «bepackt» mit 12 traktandierten und 6 weiteren bevorstehenden Geschäften. Zu Beginn der Sitzung war der nicht traktandierte «Fall»  des 130. GR Sitzes ein grösseres Thema. Dazu wurden wir von Käthi Zürcher, CVP Romanshorn (Mitglied des Büros des Grossen Rates) und Norbert Senn (GR-Präsident) informiert. Wir diskutierten dann unser diesbezügliches Vorgehen und […]